1. Allgemeines / Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
Die jeweils aktuelle Fassung unserer AGBs kann auf der CPRS-Internetseite (www.CPRS4U.de) abgerufen werden. Mit der Erteilung des Auftrags akzeptiert der Auftraggeber unsere AGBs in der jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung.
2. Vertragsangebot / Vertragsabschluss / Leistungsumfang
Rechercheraufträge werden von Kunden schriftlich, in elektronischer Form oder per Telefax an CPRS erteilt und werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch CPRS verbindlich.
Angebote der CPRS erfolgen entweder schriftlich, per Telefax oder in elektronischer Form. Darin wird der Leistungsumfang der Recherche detailliert beschrieben.
Wenn keine Angaben bezüglich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, sind Angebote für einen Zeitraum von 30 Tagen, berechnet ab dem Zeitpunkt der Erstellung des Angebots, gültig.
Die Rechercheergebnisse werden dem Auftraggeber in Form von Rechercheberichten per E-Mail, Post oder Fax übermittelt.
Kommt es zu Verzögerungen der Auslieferung der Rechercheergebnisse, verständigt CPRS den Auftraggeber unverzüglich.
Für die Rechercheleistungen von CPRS werden die im Angebot festgelegten Preise berechnet, dies gilt auch, wenn die Recherche ergibt, dass keine Informationen verfügbar sind.
Die Recherchedienste werden auf Basis der technischen Verfügbarkeit von Datenbanken und anderen Internetquellen erbracht. Für Folgen, die sich aus Verzögerungen der Auslieferung durch technische Nicht-Verfügbarkeit oder bei Eintritt höherer Gewalt ergeben, übernimmt CPRS keine Haftung und keine Ausfallentschädigung.
Aufträge für Dauerrecherchen und Überwachungsrecherchen sind vom Auftraggeber und von CPRS jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündbar. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Recherchedienste
CPRS verwendet für seine Recherchen verschiedenste Datenbanken. Mit den Herstellern von nicht freiverfügbaren Datenbanken bestehen Vertragsbeziehungen, die die Recherche und Weitergabe von Informationen aus diesen Quellen regeln.
Für die von den Datenbankherstellern erhaltenen Informationen wird hinsichtlich Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit keine Gewähr übernommen. Wir verweisen hierbei ausdrücklich auf die AGBs der jeweiligen Datenbank Hersteller. Dies schließt auch die entsprechenden Copyrightrechte mit ein.
Die Aktualität der Rechercheergebnisse hängt von den verwendeten Datenbanken und deren Aktualitätsstand ab. Die Auswahl der Datenbanken erfolgt bei CPRS nach Erfahrungswerten aus vorherigen Recherchen in den entsprechenden Bereichen. Wünscht der Kunde die Recherche in bestimmten Datenbanken, so ist dies bei Auftragserteilung zu vereinbaren.
4. Verwendung der Rechercheergebnisse / Nutzungsrechte / Urheberrechte
Die Rechte an den Rechercheergebnissen verbleiben bei CPRS, soweit nicht die Rechte Dritter berührt werden. Eine gewerbliche Weiterveröffentlichung oder Verwertung der Rechercheergebnisse durch den Auftraggeber bedarf der Genehmigung.
Die Rechercheergebnisse sind nur für den internen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt und dürfen auch nur hierfür verwendet werden. Eine darüber hinaus gehende Nutzung kann die Rechte Dritter verletzen.
Der Auftraggeber stellt CPRS von allen Ansprüchen frei, die Datenbankanbieter wegen rechtswidriger Verwendung der Rechercheergebnisse an den Auftraggeber, richten können.
Im Allgemeinen gelten die Urheberrechte der Datenbankanbieter. Diese sind zu beachten. Die jeweiligen Benutzungsbeschränkungen sowie Gewährleistungs- und Haftungsregelungen der Datenbankhersteller werden dem Auftraggeber auf Wunsch übersandt.
5. Haftung
Zur Dienstleistung der Recherchen gehört die Beschaffung, Verarbeitung und Vermittlung von Informationen. CPRS wird die Recherchen nach bestem Wissen und Gewissen mit größter Sorgfalt ausführen. Eine Gewähr für die Richtigkeit der externen Daten kann nicht übernommen werden.
CPRS haftet nur für das ordnungsgemäße Recherchieren und Auswerten. Eine Haftung für unrichtige Angaben in den Datenbanken, z.B. Indexierungsfehler, etc. oder fehlerhafte Übermittlung aus den Datenbanken schließen wir aus. Eine Haftung für die Vollständigkeit oder Aktualität der Informationen der Datenbanken oder sonstigen Quellen ist ebenfalls ausgeschlossen.
CPRS haftet nicht für Verzögerungen der Auslieferung oder Nichtdurchführbarkeit von Aufträgen aufgrund technischer Nichtverfügbarkeit von Datenbanken, Internet oder bei Eintritt höherer Gewalt.
CPRS haftet in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. In allen übrigen Fällen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Das gilt insbesondere für indirekte Schäden wie z. B. Umsatzausfall, entgangener Gewinn, Mangelfolgeschäden etc..
Soweit Hauptleistungspflichten von CPRS betroffen sind, für die der vorerwähnte Haftungsausschluss nicht gilt, wird die Haftung von CPRS auf den vorhersehbaren Schaden und soweit zulässig der Höhe nach auf die fünffache Summe des Nettoangebotspreises begrenzt.
6. Mängel / Mängelanzeige
Rechercheergebnisse sind vom Auftraggeber unverzüglich zu prüfen und eventuelle Mängel umgehend anzuzeigen. Ist das erbrachte Rechercheergebnis mangelhaft, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung in Form von Mangelbeseitigung zu verlangen. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn der Auftraggeber eine unzureichende Beschreibung des Recherchethemas bei Auftragserteilung gegeben hat und dies auf Nachfrage nicht geklärt hat. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab dem Auslieferungsdatum.
7. Preise
Maßgebend sind die in unserem Angebot genannten Preise zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie gegebenenfalls anfallende Kosten für Verpackung, Transport und Frachtversicherung bei Übersendung der Rechercheergebnisse per Post.
Wir behalten uns, da wir keine Kontrolle auf die Preisgestaltung der Datenbankanbieter haben, bei evtl. Änderungen der Datenbankenkosten eine Preisanpassung bei Rechnungsstellung vor.
8. Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
Bei größeren Rechnungsbeträgen, bzw. Kostenvoranschlägen können mit dem Kunden eine oder mehrere Vorschusszahlungen vereinbart werden.
Sofern sich der Vertrag keine anderen Vereinbarungen vorsieht, sind Rechnungen innerhalb von 30 Kalendertagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
Die Zahlung hat bargeldlos zu erfolgen. Die Annahme von Wechseln schließen wir aus.
9. Vertraulichkeit / Geheimhaltung / Datenschutz
Vertraulichkeit und Geheimhaltung in Bezug auf personenbezogene Daten und auf die Themenstellung und die damit verbundenen Informationen wird von CPRS zugesichert. Der Kunde verpflichtet sich, alle vertraulichen Informationen geheim zu halten und dabei die gleiche Sorgfalt wie hinsichtlich eigener Informationen walten zu lassen.
CPRS behält sich das Recht vor, auftragsrelevante Daten in jedweder Form zu speichern. Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden ausschließlich für die Zwecke der Vertragsabwicklung, der Rechnungsstellung und der Betreuung des Auftraggebers verwendet.
10. Verschiedenes
CPRS führt grundsätzlich keine Rechtsberatung durch. Die Recherche und der Recherchebericht stellt generell keine Beurteilung oder Bewertung einer Schutzrechtsituation dar.
Erfüllungsort ist Dietzenbach.
Sofern es sich bei dem Vertragspartnern um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich, rechtliches Sondervermögen handeln, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für Dietzenbach zuständige Gericht.
Die Geschäftsbedingungen, alle Verträge und die gesamte Rechtsbeziehung unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen von Verträgen bedürfen entweder der Schriftform oder der elektronischen Form.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand Mai 2024