Opposition Search / Validity Search
(Einspruch / Nichtigkeit)

Patenteinspruch oder Nichtigkeit (Opposition or Validity Search)

  • zielt auf Publikationen jeglicher Art (Patente, Zeitschriftenliteratur, Konferenzberichte, Zeitungsartikel, Publikationen im Internet, etc.), die dazu verwendet werden können, sich der Erteilung eines Patentes entgegenzustellen („Opposition Search“) oder die Erteilung eines Patentes als rechtsungültig zu erklären („Validity Search“)
  • umfasst Material, das vor dem Prioritätsdatum des jeweiligen Patentes publiziert wurde